Vortrag der Salzburger Juristischen Gesellschaft im Mai
Donnerstag 28. Mai 2026: Die Frage der Wirksamkeit oder Unwirksamkeit von Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen hat Österreichs Immobiliensektor u. Österreichs Juristinnen u. Juristen seit 2023 in Atem gehalten. Den drei „Paukenschlägen“ des OGH, mit denen Wertsicherungsklauseln plötzlich am strengen Maßstab des § 6 Abs 2 Z 4 KSchG gemessen u. für unzulässig erachtet wurden, folgte sogar ein diese Richtung bestätigendes Erkenntnis des VfGH. Im Sommer 2025 jedoch kam es zur – erhofften, aber fast schon nicht mehr erwarteten – Kehrtwende des OGH mit der E zu 10 Ob 15/25s. Den Schlusspunkt unter die Wertsicherungsfrage hat nun der Gesetzgeber mit dem ZIAG, dem MieWeG u. dem 5. MILG gesetzt. Was nun für….