EU-Politik: Wieso gibt es bis heute keine Einigung im Asylstreit?
Seit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen im Jahr 2015 diskutiert Europa über eine Reform und Vereinheitlichung des Asylsystems sowie eine Verteilung von Flüchtlingen zwischen den Mitgliedsstaaten. Bis heute scheint eine Einigung jedoch unerreichbar. Woran scheitert die Reform?
Die Abteilung für Politikwissenschaft der Universität Salzburg vermittelte dieses aktuelle, hochbrisante und komplexe Thema besonders anschaulich: In einem Planspiel am 14. Dezember 2019 hatten 107 AHS-SchülerInnen aus Salzburg und Umgebung die Möglichkeit, selbst in die Rolle von Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu schlüpfen.
Als Mitglied in einer Fraktion und einem Ausschuss begleiteten sie ein Gesetz zur Realisierung eines einheitlichen europäischen Asylsystems vom Entwurf bis zur finalen Abstimmung im Plenarsaal. Dabei konnten sie selbst mit Änderungsanträgen Einfluss nehmen und mit kurzen Redebeiträgen andere Abgeordnete überzeugen. Trotz aller Komplexität gelang es den Teilnehmenden, sich schnell in das Thema einzuarbeiten, in ihrer jeweiligen Fraktion eine gemeinsame Position zu erarbeiten sowie Verhandlungen mit anderen Fraktionen zu führen. Viele der vertretenen Positionen und angewandten Strategien kamen der Realität sehr nahe. Am Ende wurde von den Teilnehmenden mit großer Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, dass einen gemeinsamen Asylfonds einrichtet, der EU-Asylagentur eine zentrale Rolle verleiht sowie die EU-Grenzschutzbehörde Frontex stärkt.
Großes Dank geht an die Organisatoren Marco Fölsch, Fabian Habersack, Christoph Mödlhamer, Lena Ramstetter, Yannick Stiller, Carsten Wegscheider.
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Fotocredit: PLUS