Univ.-Prof. Dr. Reinhard Klaushofer, Leiter des Österreichischen Instituts für Menschenrechte (ÖIM), verweist in einem SN-Artikel auf die Rolle der EMRK im Rechtsstaat.

ÖVP-Klubchef August Wöginger schlug in einem Interview mit „Der Standard“ vor, dass die „Menschenrechtskonvention überarbeitet gehört“. Dazu verwies Univ.-Prof. Dr. Reinhard Klaushofer, Leiter des ÖIM, im Artikel der Salzburger Nachrichten vom 14.11.2022 auf die Rolle von Art 3 EMRK (Verbot der Folter) in Zusammenhang mit „Asyl“. Ferner betonte er den Charakter der EMRK als „living instrument“, die durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ständig weiterentwickelt wird. Ein Austritt aus der EMRK sei für Österreich zwar grundsätzlich möglich, jedoch unrealistisch.

Zum Artikel in den  Salzburger Nachrichten (Paywall).

Ausschnitt des Artikels

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Foto: Screenshot sn.at