Ein Vergleich zwischen Serbien und Österreich

Im Zuge eines aktuell laufenden Projekts der Universität Nis/Serbien und dem Österreichischen Institut für Menschenrechte (ÖIM) an der Universität Salzburg ermöglichte die Landespolizeidirektion Salzburg eine Vorstellung der Fremden- und Grenzpolizeilichen Abteilung (FGA) samt Besuch der Polizeiinspektion Salzburg-Fremdenpolizei.

Vertreter*innen der serbischen Delegation sowie des ÖIM wurden vorweg über die österreichischen rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die organisatorische polizeiliche Abwicklung des Grenzmanagements informiert.

Äußerst kompetent gab Oberstleutnant Langer Einblick in den wesentlichen Rechtsrahmen und die fremdenpolizeilichen Schwerpunkte, erläuterte die so genannten Schengen-Ausgleichsmaßnahmen und informierte über unterschiedliche Themenstellungen im Grenzmanagement.

Chefinspektor Brunnauer führte anschließend durch die Fachinspektion und gab Auskunft über die praktische Tätigkeit vor Ort.

Durch den Besuch der Dienststelle erlangten die Delegationsmitglieder einen sehr kompakten Einblick über die Praxis des Grenzmanagements der Salzburger Fremden- und Grenzpolizei, womit das Projekt maßgeblich bereichert wurde.

Das laufende Projekt vergleicht die Grenzpolitiken von Serbien und Österreich vor dem Hintergrund der einschlägigen internationalen Verpflichtungen. Dazu werden jene internationalen Verpflichtungen, die sich aus den Menschenrechten ergeben, sowie das Recht der Europäischen Union bezüglich Grenzpolitik analysiert. Weiters wird die rechtliche Situation sowie die Praxis der Grenzkontrolle und des internationalen Schutzes auf jeweils nationaler Ebene in Österreich und in Serbien erörtert. Abschließend werden Schlussfolgerungen hinsichtlich der Vereinbarkeit der nationalen Gesetzgebung und Praxis mit den internationalen und europäischen Verpflichtungen getroffen.

Im Vergleich eines EU-Mitgliedstaates und eines Beitrittskandidaten, der an einer der Hauptmigrationsrouten für Flüchtende und Migranten liegt und als Transitstaat dient, sollen Rückschlüsse auf die Funktionsweise der europäischen Grenzkontrollpolitik und etwaige Mängel und Verbesserungsmöglichkeiten gezogen werden.

Diese und weitere Themen wurden in den Folgetagen in Form spezifischer Fachvorträge durch Maja Nastic, Andelija Tasic, Mihajlo Cvetkovic sowie Philip Czech zwischen den universitären Delegationen vertieft.

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Bild 1 / Titelbild: Norbert Brunnauer, Roland Langer, Reinhard Klaushofer, Verena-Maria Niedrist-Hörlesberger, Maja Nastic, Philip Czech, Robert Krammer, Mihajlo Cvetkovic, Andelija Tasic, Philipp R., Beatrix Moser-Wurhofer, Katharina Dirninger, Serbisch Dolmetsch (v.r.n.l.)

Bild 2: Maja Nastic und Philip Czech

Bild 3: Andelija Tasic

Bild 4: Mihajlo Cvetkovic