Vortrag der Salzburger Juristischen Gesellschaft im Mai
„(Un-)Wirksame Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen – aktuelle Entwicklungen“
Donnerstag, 28. Mai 2026 I 18:00 Uhr I Rechts- und Wirtschaftswissenschaftiche Fakultät, HS 210 I Churfürststraße 1 I 5020 Salzburg | Austria
ao.Univ.-Prof. Dr. Ulfried TERLITZA
(Inst. f. Zivilrecht, Ausl. u. Internat. Privatrecht, Universität Graz)
Die Frage der Wirksamkeit oder Unwirksamkeit von Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen hat Österreichs Immobiliensektor und Österreichs Juristinnen und Juristen seit 2023 in Atem gehalten. Den drei „Paukenschlägen“ des OGH, mit denen Wertsicherungsklauseln plötzlich am strengen Maßstab des § 6 Abs 2 Z 4 KSchG gemessen und für unzulässig erachtet wurden, folgte sogar ein diese Richtung bestätigendes Erkenntnis des VfGH. Im Sommer 2025 jedoch kam es zur – erhofften, aber fast schon nicht mehr erwarteten – Kehrtwende des OGH mit der E zu 10 Ob 15/25s. Den Schlusspunkt unter die Wertsicherungsfrage hat nun der Gesetzgeber mit dem ZIAG, dem MieWeG u. dem 5. MILG gesetzt.
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