Aktuelle Monographien/Kommentare
Unionsrechtskonformität des Urlaubsgesetzes (2024)
Der Europäische Gerichtshof hat das Urlaubsrecht der Europäischen Union in den letzten Jahren stark geformt und den unionsrechtlichen Urlaubsanspruch sowohl in seinen Grundzügen als auch in bestimmten Bereichen konkretisiert. Zu untersuchen, wie sich diese Rechtsprechung auf die Unionsrechtskonformität des österreichischen Urlaubsgesetzes auswirkt, ist Zweck dieses Buches. Dazu werden zunächst die Grundlagen zum Jahresurlaub im Unionsrecht und im nationalen Recht erarbeitet und dargestellt. Anschließend werden die verschiedenen Spannungsfelder kapitelweise in jeweils drei Schritten abgehandelt: Zuerst wird die Unionsrechtslage zum jeweiligen Spannungsfeld anhand einer ausgewählten Entscheidung des EuGH aufgearbeitet und kritisch hinterfragt. In einem zweiten Schritt widmen sich die Kapitel sodann der korrespondierenden österreichischen Rechtslage, bevor in einem letzten Schritt eine Gegenüberstellung der beiden Rechtslagen folgt, aus welcher hervorgeht, ob und – gegebenenfalls – inwieweit das Urlaubsgesetz (nicht) unionsrechtskonform ist. Zum Abschluss werden schließlich die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst, einer Schlussbetrachtung unterzogen und Handlungsempfehlungen für die Praxis formuliert.
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Gesundheits-Apps in der österreichischen Sozialversicherung (2024)
Warter Johannes
Die Bedeutung von digitalen Gesundheits-Apps in der öffentlichen Gesundheitsversorgung steigt rasant. Unbestritten ist aber, dass mit der Verwendung von Gesundheits-Apps zahlreiche Rechtsfragen verbunden sind.
Dieses Handbuch setzt sich mit folgenden Themen auseinander:
- Welche Zulassungsvoraussetzungen sieht die Rechtsordnung vor?
- Unter welchen Voraussetzungen können Ärzte Gesundheits-Apps einsetzen und wann löst dies entsprechende Honoraransprüche aus?
- Welche Regelungen bezüglich Gewährung oder Erstattung von Gesundheits-Apps gibt es in der Sozialversicherung?
- Welche Mitwirkungspflichten des Versicherten bzw Leistungsberechtigen sind vorgesehen?
- Kann die Verwendung bestimmter Gesundheits-Apps oder Teletherapie-Plattformen vorgeschrieben werden?
- Welche datenschutzrechtlichen Überlegungen sind zu berücksichtigen?
- Wer haftet beim Eintritt allfälliger Schäden?
- Uvm
Außerdem enthält das Buch rechtspolitische Überlegungen, ob und inwieweit gesetzlicher Änderungsbedarf besteht und wie dieser aussehen könnte.
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Ärztliches und nichtärztliches Vertragspartnerrecht (2023)
Mosler Rudolf (Hrsg)
Das umfangreiche Werk behandelt das ärztliche Vertragspartnerrecht sowie das Vertragspartnerrecht der anderen Gesundheitsberufe in allen Facetten. Ein versiertes Autorenteam rund um den Herausgeber Rudolf Mosler bereitet relevante Rechtsgrundlagen und Judikatur tiefgreifend auf, setzt sich kritisch mit einschlägiger Literatur auseinander und gibt Einblicke in die Praxis des Vertragspartnerrechts.
Die Kernthemen umfassen:
- Rechtsverhältnis zwischen Krankenversicherungsträgern und ihren Vertragspartnern – Einzelverträge und Gesamtverträge;
- Organisationsrecht – Einzelordinationen, Gruppenpraxen, Ambulatorien ua;
- Rechtsfragen der gesetzlichen Krankenversicherung – Versorgungsauftrag, Sachleistungen und Kostenersatz;
- Behandlung durch Wahlärzte – Kostenerstattung;
- nichtärztliche Vertragspartner – Apotheken, klinische Psychologen und Psychotherapeuten, Hebammen, Krankenanstalten, medizinische Hauskrankenpflege, Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten, Heilmasseure, Krankentransporte.
Alle, die in den Abschluss und die Beendigung von Einzel- und Gesamtverträgen involviert sind, um die vertraglichen Pflichten, die Erbringung außervertraglicher Leistungen und die Honorierung Bescheid wissen müssen oder mit Rechtsproblemen des Vertragspartnerrechts konfrontiert sind, erhalten mit diesem Werk die entscheidenden Informationen. Auch sozialpolitische und wirtschaftliche Aspekte wurden berücksichtigt.
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Festschrift Pfeil (2022)
© Manz
Auer-Mayer Susanne/Felten Elias/Mosler Rudolf/Schrattbauer Birgit
Anlässlich des 65. Geburtstags Prof. Walter J. Pfeils widmen ihm seine SchülerInnen und WegbegleiterInnen eine Fülle an vielfältigen Beiträgen. Dabei werden aktuelle und allgegenwärtige Themen des österreichischen und europäischen Arbeits- und Sozialrechts ebenso behandelt wie ausgewählte Fragen der Rechtsphilosophie und Wirtschaftswissenschaften.
Besonders aktuell:
- Abgrenzung von Vollarbeit, Arbeitsbereitschaft und Rufbereitschaft bei „Remote Working“
- Arbeitsunfall im Homeoffice
- Das koalitionsrechtlich begründete Recht auf Entgeltoffenlegung
- Der mangelhafte Schutz von drittstaatsangehörigen ArbeitnehmerInnen vor Lohndumping und Arbeitsausbeutung
- Die neue Whistleblowing-RL und ausgewählte individualarbeitsrechtliche Aspekte
- Digitalisierung in Medizin und Pflege – das „Must-have“ für die Zukunft?
- Kollisionsrechtliche Fragen bei grenzüberschreitender Tätigkeit im Homeoffice
- Untersuchungs- und Behandlungspflichten im Sozialversicherungsrecht
- Verwendung privater Arbeitnehmerdaten im Entlassungsprozess – gibt es ein Beweismittelverwertungsverbot?
- What room for manoeuvre? The Impact of Brexit on the Coordination of Scotland’s Devolved Social Security
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Behinderteneinstellungsgesetz (2022)
Widy (Hrsg)/Auer-Mayer/Schrattbauer
Mehrere Novellierungen des Behinderteneinstellungsgesetzes und ständige Weiterentwicklung im Rahmen der Rechtsprechung seit der letzten (8.) Auflage des vorliegenden Kommentars sowie die laufende Auseinandersetzung in Lehre und Autorenschaft mit dem Behinderteneinstellungsrecht erforderten auch eine Überarbeitung des Kommentars zum Behinderteneinstellungsgesetz.
Das seit der letzten Auflage bewährte Autor:innenteam hat die neuesten Entscheidungen der verschiedenen Höchstgerichte bis hin zum EuGH bei den einzelnen Bestimmungen eingearbeitet und sich in Auseinandersetzung mit Rechtsprechung, Lehre und Meinungen zu verschiedenen rechtlichen Fragen geäußert.
Mit der vorliegenden Auflage wurde der Kommentar zudem auf das übersichtlichere System mit Randziffern umgestellt. Zusammen mit der Möglichkeit, das Werk als e-book zu nutzen, ergibt sich dadurch eine noch bessere Handhabung bei der Arbeit mit dem Kommentar.
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Personalrecht der Universitäten, 2. Aufl. (2021)
Pfeil/Grimm/SchöberlDie personalrechtlichen Vorschriften für die ArbeitnehmerInnen der Universitäten stehen nun seit mehr als 12 Jahren in Geltung. Die 2010 erschienene Kommentierung des Kollektivvertrags für die ArbeitnehmerInnen der Universitäten und der personalrechtlichen Vorschriften des Universitätsgesetzes 2002 hat die Rechtspraxis und auch die Judikatur wesentlich beeinflusst.
Die nunmehrige Neuauflage erfasst alle seither erfolgten Änderungen sowie die zu diesem Rechtsbereich ergangene Rechtsprechung und berücksichtigt das einschlägige Schrifttum. Dabei werden die Vorzüge der Erstauflage beibehalten und weiterentwickelt, so dass die Aktualisierung
- eine umfassende rechtsdogmatische Aufarbeitung der speziellen Vorschriften des Universitäts-Personalrechts,
- eingebettet in das allgemeine Arbeitsrecht,
- und mit sämtlichen erforderlichen Bezügen zu den teilweise weiter geltenden Vorschriften des Beamten- bzw Vertragsbedienstetenrechts
bietet.
Kommentiert sind:
- Universitätsgesetz 2002 (alle personalrechtlich relevanten Bestimmungen)
- Kollektivvertrag für ArbeitnehmerInnen der Universitäten
- Zusatz-Kollektivvertrag für die Altersvorsorge.
Weiterhin topaktuelle Information aus erster Hand: Die AutorInnen waren an der Entstehung des Kollektivvertrags beteiligt und waren bzw sind auch in dessen Implementierung an den Universitäten eingebunden. Viele der im Kommentar behandelten Fragen stammen daher unmittelbar aus Rechtspraxis und Personalmanagement an den Universitäten.
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Wettbewerbsrecht – Band 1 – Grundlagen und Markenrecht (2021)
Em. o. Univ.-Prof. Dr. Hans-Georg Koppensteiner
Die lange erwartete Neuauflage des Standardwerks zum Wettbewerbsrecht in drei Teilbänden startet mit Band 1 „Grundlagen und Markenrecht“.
Der umfassende Inhalt ist in praktischen Zielen und seiner wissenschaftlichen Grundorientierung unverzichtbar für alle mit dem Wettbewerbsrecht Befassten: möglichst übersichtliche Zusammenfassungen des Meinungsstandes, namentlich von Positionen der Judikatur, Inhalts- und Schrifttumsübersichten vor jedem Paragrafen, ein ausführliches Sachregister.
Wie schon in den Vorauflagen geht es darum, das Wettbewerbsrecht in Prämissenformulierung und Folgerungen als eine möglichst widerspruchsfreie Gesamtordnung zu präsentieren. Der Behandlung der Teilgebiete des Wettbewerbsrechts ist ein Grundlagenkapitel vorgeschaltet, das diese Materien verklammert und deshalb mit dem Markenrecht als erster Band erscheint.
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Gläubigerschutz bei Umgründung der GmbH & Co KG (2021)
Univ.-Ass. Dr. Andreas Gaggl
Die GmbH & Co KG ist eine in der Praxis besonders bedeutsame, wenn nicht die häufigste Gestaltungsvariante der KG. Dennoch fehlt eine einheitliche Kodifikation. Ebenso verhält es sich mit dem Umgründungsrecht. Anders als in Deutschland ist dieses in Österreich auf verschiedenste Gesetze verteilt. Zudem kommen Personengesellschaften darin kaum vor. Vor diesem Hintergrund ist die Umgründung der GmbH & Co KG mit zahlreichen ungeklärten Gläubigerschutzproblemen verbunden. Diese Unsicherheiten belasten vor allem die Praxis.
Aufbauend auf der Rechtsprechung des OGH zum Einlagenrückgewährverbot bietet „Gläubigerschutz bei Umgründung der GmbH & Co KG“ klare, konsequente und verständliche Lösungen zu
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- Realteilung
- Umwandlung (gemäß UmwG) und
- Vermögensübergang nach § 142 UGB
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Diese werden durch konkrete (Bilanz-)Beispiele sowie übersichtliche Grafiken und Diagramme praxisnah und anwenderfreundlich aufbereitet.
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Rechtsdidaktik – Vom Selbstverständnis einer neuen Disziplin (2021)
Patrick Warto, Ines Deibl, Otto Lagodny, Hermann Astleitner, Jörg Zumbach (Hrsg)
Mittlerweile scheint Rechtsdidaktik auch im deutschsprachigen Raum als eigenständige Disziplin wahrgenommen zu werden. Das zeigt sich an internationalen Tagungen, einschlägigen Fachzeitschriften und Publikationsreihen oder der Einrichtung von entsprechenden Schwerpunkten samt Professuren an renommierten Universitäten. Dennoch ist der Prozess der Etablierung noch nicht abgeschlossen. Es bleibt die Aufgabe, die Disziplin systematisch auszubauen und ein fachspezifisches Selbstverständnis zu entwickeln.
Der Sammelband enthält Beiträge der dritten Fachtagung Rechtsdidaktik, die im Herbst 2018 an der Universität Salzburg stattfand. Er soll Erreichtes nachprüfbar dokumentieren, aber auch eine Grundlage für künftige Entwicklungen legen.
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Geschäftsleiterhaftung im Wettbewerbsrecht (2021)
Senior Scientist Dr. Manuel Steiner
Kartellrechtliche Fälle sind in jüngerer Zeit in das Interesse einer breiteren Öffentlichkeit gerückt und finden sich regelmäßig in der medialen Berichterstattung. Die damit verbundenen rechtlichen Problemkreise werden in Wissenschaft und Praxis kontrovers diskutiert.
Die Monographie bietet die erste umfassende österreichische Aufarbeitung der Geschäftsleiterhaftung für Kartell- und Lauterkeitsverstöße. Behandelt werden innenhaftungsrechtliche Probleme wie Bußgeldregress, Vorteilsausgleich, „nützliche“ Gesetzesverletzungen und Handeln unter unklarer Rechtslage ebenso wie die Außenhaftung für Wettbewerbsverstöße, unter Berücksichtigung des Zusammenspiels kartell- und gesellschaftsrechtlicher Wertungen.
Das Werk enthält auch Überlegungen zu einem Ausgleich zwischen der Notwendigkeit einer vor allem unter präventiven Gesichtspunkten strikten Haftung und einer über das Ziel hinausschießenden, zu risikoaversem Verhalten anstiftenden existenzvernichtenden Haftung.
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BörseG 2018/MAR, Band 1 und 2 (2020)
Univ-Prof. Dr. Michael Gruber (Hrsg.)
Das österreichische Börsegesetz wurde 2018 auf neue Beine gestellt. Der prägende europarechtliche Einfluss auf das Kapitalmarkt- und Börserecht erforderte eine gänzliche Neukodifizierung mit veränderter Struktur des Gesetzes und diversen Neuerungen, ua der Regelung des Delisting vom amtlichen Handel, erweiterte Anforderungen an bestehende Handelsplattformen und Erlaubnispflicht für OTF. Auch die nun unmittelbar anwendbare Marktmissbrauchsverordnung stellt den Rechtsanwender vor Herausforderungen.
Der neue BörseG 2018-Kommentar bietet tiefgehende und umfangreiche Ausführungen zu allen Bestimmungen des Börsegesetzes und zu den materiellen Normen der Marktmissbrauchsverordnung. Herausgegeben von Univ.-Prof. Dr. Michael Gruber, der sich seit Jahrzehnten intensiv mit der Materie auseinandersetzt, und bearbeitet von einem knapp 30-köpfigen Autorenteam aus renommierten Praktikern und Wissenschaftlern, liefert das breit ausgerichtete Werk echte Experteninformationen.
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Kundenschutz im Privatversicherungsrecht (2020)
Univ-Prof. Dr. Michael Gruber (Hrsg.)
Unter dem Titel „Kundenschutz im Privatversicherungsrecht“ fand im Herbst 2020 eine Tagung des Forschungsinstitutes für Privatversicherungsrecht in Salzburg statt, zu der dieser Band erschienen ist. Ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis beschäftigen sich mit den folgenden Themen:
- Zentrale Kundenschutzbedürfnisse und Schutzinstrumente im Privatversicherungsrecht
- Kundenschutz in der Rechtsprechung und Gestaltung des Versicherungsvertrages
- Kundenschutz durch die VersicherungsaufsichtKundenschutz im Vertrieb am Beispiel des Versicherungsmaklers
- Konzepte alternativer Streitbeilegung, um Gerichtsverfahren in der Versicherungswirtschaft zu vermeiden.
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AÜG – Arbeitskräfteüberlassungsgesetz (2020)
Univ.-Ass.in MMag.a Dr.in Birgit Schrattbauer (Hrsg.)
Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung der Bestimmungen des Arbeitskräfteüberlassungesgesetzes (AÜG) unter Aufarbeitung der einschlägigen Literatur und Rechtsprechung. Darüber hinaus berücksichtigt der Kommentar auch jene, mittlerweile in das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG) ausgelagerten Bestimmungen, die sich auf (grenzüberschreitende) Arbeitskräfteüberlassung beziehen.
Zum Hintergrund des AÜG
Im Gegensatz zu regulären Arbeitsverhältnissen sind an einer Beschäftigung im Rahmen der Arbeitskräfteüberlassung drei Akteure beteiligt: überlassene Arbeitskraft, Überlasser und Beschäftiger. Mit den Regelungen des 1989 erlassenen AÜG sollen die potentiellen, aus dieser Dreieckskonstellation resultierenden Schutzdefizite kompensiert werden. Die erklärte Zielsetzung des Gesetzes liegt dabei nicht nur in der Verbesserung des arbeits- und sozialrechtlichen Schutzes der Leiharbeitskräfte selbst. Vielmehr stellt sie explizit auf den Schutz der Stammbelegschaften in den Beschäftigerbetrieben sowie auf die Vermeidung arbeitsmarktpolitisch unerwünschter Entwicklungen ab.
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Krankenversicherung – IDD-Umsetzung (2020)
Univ-Prof. Dr. Michael Gruber (Hrsg.)
„Anreizmechanismen zur Risikominimierung in der Krankenversicherung“ und „Praktische Erfahrungen bei der IDD-Umsetzung“ waren die Themen der beiden Tagungen 2019 des Forschungsinstitutes für Privatversicherungsrecht.
Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis beschäftigen sich mit folgenden Schwerpunkten:
- Vergütung im VersicherungsvertriebVersicherungsvermittlung
- Rücktrittsrecht nach §5c VersVG neu
- Wunsch-und-Bedürfnis-Test als Teil des Vertriebsprozesses nach der IDD
- Statusklarheit und NebentätigkeitVerfassungsrechtliche Grenzen für Anreizmechanismen in der Sozialversicherung
- Grundrechte als Grenze von „Self Tracking“-Tarifen in der Privatversicherung
Schlagen Sie die Ergebnisse zusammengefasst in diesem Buch nach und nutzen Sie das Wissen der Experten für Ihre eigene Argumentation.
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Alternative Finanzierung – Crowdinvesting in Österreich (2019)
Univ.-Ass. Dr. Ulrich E. Palma
Das Internet führte in den letzten Jahrzenten zu zahlreichen Veränderungen und insbesondere auch zur Etablierung neuartiger Geschäftsmodelle. Eines dieser neuen Geschäftsmodelle ist Crowdinvesting.
Das vorliegende Werk beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen dieses neuen Phänomens umfassend. Es beschäftigt sich dabei nicht nur mit den aufsichtsrechtlichen Regelungen auf nationaler und europäischer Ebene, sondern versucht auch, die Rechtsverhältnisse zwischen den an Crowdinvesting beteiligten Personen zivilrechtlich zu deuten. Herzstück des Werks ist eine umfassende Analyse des zentralen Alternativfinanzierungsgesetzes.
Außerdem widmet sich der Autor ausführlich folgenden Themen:
• Unterarten des Crowdfundings
• Ablauf und personelle Struktur
• Prospektrecht
• Bankenregulierung
• Alternative Investmentfonds
• Anlegerschutz
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Liber Amicorum Helmut Böhm (2019)
Auer/Faber/Graf/Mattiangeli/Pletzer (Hrsg)
Anlässlich des 65. Geburtstags von Helmut Böhm, der (mit Unterbrechungen) seit 1976 an der Universität Salzburg forscht und lehrt, vereinigt dieses Liber Amicorum Beiträge von Kollegen und Weggefährten. Die Autoren behandeln unterschiedliche Themen aus den vielfältigen Forschungsgebieten Helmut Böhms, zu denen er als Wissenschaftler maßgebliche Beiträge geleistet hat: zu sämtlichen Teilgebieten des Bürgerlichen Rechts, insbesondere dem Sachenrecht, Vertragsrecht, Schuldrecht; Wohnrecht, insbesondere Mietrecht, Wohnungseigentumsrecht, Bauträgervertragsrecht und Energierecht.
Aus dem Fachbereich Arbeits- und Wirtschaftsrecht wirkten ua als Autoren mit:
Univ.-Prof. Dr. Martin Auer, RA o. Univ.-Prof. Dr. Friedrich Harrer,
Univ.-Prof. Dr. Rudolf Mosler, Univ.-Ass Dr. Ulrich E. Palma und
Univ.-Prof. Dr. Walter J. Pfeil
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AZG Arbeitszeitgesetz (2019)
Auer-Mayer/Felten/Pfeil
Das Arbeitszeitgesetz wurde durch BGBl I 2018/53 – Arbeitszeitflexibilisierung – umfassend novelliert. Diese Änderungen, die politisch umstritten sind und zahlreiche neue Rechtsfragen aufwerfen, waren der letzte Anstoß dafür, die schon länger geplante Neuauflage der zuletzt 2011 bearbeiteten Kommentierung dieser Materie in Angriff zu nehmen. Auch im Rahmen dieser 4. Auflage, mit der die Tradition der von Konrad Grillberger begründeten Kommentierung fortgesetzt werden soll, wird besonderer Wert auf die Einbettung des Arbeitszeitrechts in den • unionsrechtlichen Rahmen und • das sonstige Arbeitsrecht gelegt. Dementsprechend finden sich die wichtigsten flankierenden Rechtsvorschriften wieder im Anhang zur eigentlichen Kommentierung. Besonderes Service: Mitabgedruckt sind die wichtigsten Verordnungen und Richtlinien: • die VO (EG) 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr, • die VO (EU) 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Fahrtenschreiber im Straßenverkehr, • die VO (EU) 2016/403 der Kommission zur Ergänzung der VO (EG) 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Einstufung schwerwiegender Verstöße gegen die Unionsvorschriften, • die Arbeitszeit-Richtlinie 2003/88/EG, • die Lenker/innen-Ausnahmeverordnung – L-AVO, • die Lenkprotokoll-Verordnung – LP-VO, • die Luftverkehrsbetreiberzeugnis- und Flugbetriebs-Verordnung 2008 – AOCV 2008.
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Diskussionen und Reflexionen zum Sozialrecht und Arbeitsrecht – Festband für Rudolf Mosler und Walter J. Pfeil (2019)
Auer-Mayer/Felten (Hrsg)
Mit dem vorliegenden Festband werden zwei große Wissenschaftler geehrt, die sich im Zuge ihrer umfangreichen Forschungsaktivitäten besonders für die wissenschaftliche Aufarbeitung des Sozialrechts verdient gemacht haben.
Der erste Teil des Werkes beinhaltet daher sechs Beiträge namhafter AutorInnen aus Theorie und Praxis zu aktuellen Fragen des Sozialrechts. Behandelt werden Themen, wie • Was ist und woran erkennt man eine entschiedene Sache nach dem AlVG? • Verfassungsfragen der Zusammenlegung von Trägern der Krankenversicherung • Neue Arbeitsformen – neue Solidarität? • Die Beteiligung der Dienstgeber an der sozialen Selbstverwaltung der Dienstnehmer • Prothetische Versorgung und ökonomische Aspekte in der Unfallversicherung • Berufliche Rehabilitation in der Sozialversicherung.
Da Rudolf Mosler und Walter J. Pfeil auch die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses stets ein besonderes Anliegen ist, besteht der zweite Teil des Festbandes aus kritischen „Reflexionen“ ihrer SchülerInnen zu zentralen Arbeiten der beiden Geehrten.
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ENTWICKLUNGSSTUFEN DER RECHTSFINDUNG (2018)
RA o.Univ.-Prof. Dr. Friedrich Harrer
Mitverantwortung in der Sozialversicherung (2018)
Assoz.-Prof. Mag.a Dr.in Susanne Auer-Mayer
Das Sozialversicherungsrecht stellt einen der am häufigsten von gesetzlichen Novellierungen betroffenen Rechtsbereiche dar. Während anfänglich vor allem Erweiterungen des versicherten Personenkreises und Verbesserungen des Leistungsspektrums vorgenommen wurden, ist in jüngerer Zeit das Ziel der Effizienzsteigerung in den Vordergrund gerückt. Damit einher gehen insb auch Forderungen nach einer Stärkung der Mitverantwortung der Leistungsberechtigten. In der vorliegenden Monografie wird die Thematik der „Mitverantwortung in der Sozialversicherung“ daher einer grundsätzlichen rechtlichen Analyse unterzogen, wobei ua auf folgende zentrale Fragen eingegangen wird:
– Verhältnis von Mitverantwortung und Sozialversicherung
– Verfassungs- und unionsrechtliche Rahmenbedingungen, insb Kompetenzverteilung, Grundrechte, Wettbewerbsrecht und Grundfreiheiten
– Leistungsausschlüsse wegen risikoerhöhenden Verhaltens
– Mitwirkungspflichten
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GmbHG Kommentar, 2. Aufl (2018)
Gruber/Harrer (Hrsg)
Orientierungshilfe, Nachschlagewerk und Ratgeber: Der bewährte Kommentar zum GmbHG bietet Ihnen in der 2. Auflage Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum zum GmbHG und allen wichtigen angrenzenden Materien.
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Erbrecht und Vermögensnachfolge (2018)
Gruber/Kalss/Müller/Schauer (Hrsg)
Fundiertes Know-how zu sämtlichen Aspekten des (neuen) Erbrechts und der Vermögensweitergabe.
Zahlreiche Expertinnen und Experten vermitteln in diesem Handbuch das wesentliche Know-how rund um das umfassende Thema der Vermögensnachfolge und -weitergabe.
Auch die 2. Auflage zeigt viele Beispiele aus der Praxis und enthält eine umfassende Darstellung von Literatur und Rechtsprechung. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem (neuen) Erbrecht, behandelt werden aber auch Sonderprobleme wie die Übertragung von Unternehmen oder Nutzungsrechten. Daneben werden die Möglichkeiten der Vermögensweitergaben unter Lebenden wie etwa durch Privatstiftungen dargestellt.
Ein unverzichtbares Werk für alle, die wissen wollen, wie sich Risiken bei der Planung minimieren lassen, um eine erfolgreiche Vermögensweitergabe zu ermöglichen.
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Die Spürbarkeit im europäischen Kartellrecht (2017)
Senior Scientist Dr. Marcus W. A. Sonnberger
Bagatellregelung im europäischen Kartellrecht
Das europäische Kartellverbot muss von sämtlichen Wirtschaftsteilnehmern im Rahmen ihrer unternehmerischen Tätigkeit beachtet werden. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH und allgemeiner Praxis fallen nur spürbare Wettbewerbsbeschränkungen unter das Kartellverbot. Die Spürbarkeit einer Wettbewerbsbeschränkung stellt als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal eine zu beachtende Schwelle für Unternehmen dar. Die Europäische Kommission erlässt seit Jahrzehnten laufend sogenannte Bagatell- oder De-minimis-Bekanntmachungen, in denen anhand von klaren Marktanteilsgrenzen die Beurteilung der Spürbarkeit für den Rechtsanwender erleichtert werden soll.
Dieses Buch untersucht sowohl neue wie auch grundlegende Fragen: Es beleuchtet die Spürbarkeit im europäischen Kartellrecht in ihrer Verflechtung mit den zentralen Kernfragen der Wettbewerbsbeschränkung, der Zwischenstaatlichkeitsklausel und – spätestens aufgrund jüngster Entwicklungen – auch der Unterscheidung zwischen Zweck und Wirkung.
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Rechtsdidaktik – Pflicht oder Kür? (2017)
Warto/Zumbach/Lagodny/Astleitner (Hrsg)
Dieser Sammelband enthält Beiträge der ersten Tagung in Österreich zum Zusammenwirken von Didaktik und Rechtswissenschaft im Herbst 2014. Mit dieser Veranstaltung wurde aus österreichischer Perspektive mehrfach Neuland betreten. So stellt sich aus rechtswissenschaftlicher Sicht die Frage, warum man ein tradiertes und bewährtes System überhaupt erweitern oder gar verändern sollte, indem neue Fragestellungen aus didaktischer Perspektive in den Kanon rechtswissenschaftlicher Inhalte aufgenommen werden. Aus einer didaktischen Perspektive besteht die Herausforderung, sich den fachspezifischen Eigenschaften der Rechtswissenschaft(en) und der jeweils zugehörigen Epistemologie anzunähern. Hierzu gehört auch insbesondere die Frage, wie eine allgemeindidaktische Perspektive zu einer fachdidaktischen Perspektive werden kann. Abseits dieser grundlegenden Aspekte geht der Band auch auf konkrete Fragen der curricularen Gestaltung, der Lehrveranstaltungsplanung und der Leistungsbeurteilung ein.
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Gläubigerschutz bei Vermögensbewegungen down-stream. Österreich – Deutschland (2016)
Ao. Univ.-Prof. Dr. Martin Auer
Gläubigerschutz ist Gegenstand anhaltender Diskussion. Dieses Werk geht der Frage nach, inwieweit ein Gesellschafter zum Schutz seiner Gläubiger Investitionsschranken unterliegt. Gibt es also Grenzen des Vermögenstransfers der Mutter auf die Tochter?
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EU-Prospektrecht (2016)
Univ-Prof. Dr. Michael Gruber
Am 30. 11. 2015 veröffentlichte die Kommission den Vorschlag einer Rahmen Prospektverordnung, welche die Prospektrichtlinie ablösen soll. Dies führt zu einem Paradigmenwechsel. Das Prospektrecht wird sich endgültig auf die Unionsebene verlagern. Denn künftig wird auch der Rahmenrechtsakt in den Mitgliedstaaten unmittelbar anwendbar sein. Die bisherigen nationalen Umsetzungsakte werden entfallen. Mit diesem Buch legt der Autor in konsolidierter Form eine Analyse des geltenden EU Prospektrechts mit einem Ausblick auf die künftige Rahmen-Prospektverordnung vor.
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Leuering, Buchbesprechung: Gruber EU-Prospektrecht, AG 2016, 515
Oppitz, Buchbesprechung: Gruber EU-Prospektrecht, JBl 2017, 270
Die GmbH – Festschrift für Hans-Georg Koppensteiner zum 80. Geburtstag (2016)
Harrer/Rüffler/Schima (Hrsg)
Das Recht der GmbH ist seit Jahrzehnten ein zentrales Arbeitsfeld des Jubilars. Daher steht die GmbH auch im Mittelpunkt dieses Bandes. 28 Beiträge illustrieren die Aktualität und die Bedeutung dieser Gesellschaftsform. Schwerpunkte bilden Vermögensbindung und Kapitalerhaltung, Transfer von Gesellschaftsanteilen, Generalversammlungsbeschlüsse und Satzungsänderungen, Weisungsrechte und Organverantwortlichkeit, Minderheitenrechte und Probleme der Rechtsdurchsetzung, Syndikatsvereinbarungen, Schiedsklauseln und Schiedsverfahren, konzernrechtliche Probleme und internationale Entwicklungen.
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Der SV-Kommentar (ab 2013)
Mosler/Müller/Pfeil (Hrsg)
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Der AlV-Komm – Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (2016)
Univ-Prof. Dr. Walter J. Pfeil (Hrsg)
Der neue Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsrecht!
Sorgfältig ausgewählte Inhalte: AlVG, SUG, ÜHG und AMPFG werden umfassend kommentiert – mit gesicherter Judikatur, Expertenmeinungen und Literatur AMSG und AMFG werden in die Kommentierung einbezogen
Anhänge: relevante Verordnungen und Richtlinien
Mit dem Know-how von führenden ExpertInnen des Arbeitslosenversicherungsrechts aus Verwaltung (Ministerium und AMS), Justiz (VfGH und VwGH), Universität (darunter Ass.-Prof.in Dr.in Susanne Auer-Mayer und Univ.-Ass.in MMag.a Dr.in Birgit Schrattbauer) und Rechtsanwaltschaft.
Mit neuester Judikatur des VwGH und des BVwG!
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Behinderteneinstellungsgesetz (2016)
Widy (Hrsg)/Auer-Mayer/Schrattbauer
Seit Erscheinen der 7. Auflage sind einige bedeutsame gesetzliche Änderungen erfolgt. Die wichtigsten Entwicklungen betreffen das Rechtsmittelverfahren im Rahmen der neu eingeführten Verwaltungsgerichtsbarkeit, Anpassungen im Antidiskriminierungsrecht sowie die Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigt behinderten Personen und die Verwendung der Mittel aus dem Ausgleichstaxfonds. Auch Rechtsprechung und Literatur haben zwischenzeitig zu zentralen Fragen des Behinderteneinstellungsrechts, so etwa zur Möglichkeit eines Verzichts auf die Begünstigteneigenschaft, Stellung bezogen. Die Einbindung von Autorinnen aus Wissenschaft und Praxis bietet Gewähr dafür, dass im Zuge der Bearbeitung beide Blickwinkel ausreichend Beachtung finden. Der Kommentar stellt somit einen wertvollen Begleiter für alle mit Fragen des Behinderteneinstellungsrechts befassten Personen dar.
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Koalitionsfreiheit und Arbeitsverfassungsgesetz (2015)
Assoz.-Prof. PD. Dr. Elias Felten
Das Recht, Kollektivverträge auszuverhandeln und abzuschließen, stellt das Fundament der kollektiven Arbeitsbeziehungen in Österreich dar. Nach dem ArbVG ist die kollektive Rechtsgestaltung im Wesentlichen auf die Sozialpartner und den Betriebsrat zugeschnitten. Auf Grund neuer Entwicklungen stellt sich allerdings die Frage, ob dies mit dem Grundrecht auf Koalitionsfreiheit vereinbar ist. Das vorliegende Werk analysiert, welchen Inhalt das Grundrecht auf Koalitionsfreiheit hat, in welcher Beziehung es zum Phänomen der kollektiven Rechtsgestaltung steht und welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus für das österreichische System kollektiver Arbeitsbeziehungen ergeben.
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Arbeitsverfassungsrecht – Gesamtwerk (2015)
Gahleitner/Mosler (Hrsg)
Der fünfbändige Kommentar zum Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG) ist die bewährte, vollständige und unverzichtbare Kommentierung des österreichischen kollektiven Arbeitsrechts. Das Werk umfasst neben den gedruckten Bänden im Schuber auch das e-book sowie die Zugangsberechtigung zur laufend aktualisierten Online-Datenbank mit benutzerfreundlicher Suchfunktion und weiterführenden Verlinkungen.Unter der neuen Herausgeberschaft von Sieglinde Gahleitner und Rudolf Mosler hat ein Team von 14 hochkarätigen Juristinnen und Juristen aus Praxis, Judikatur, Wissenschaft und Lehre den Kommentar auf über 3.400 Seiten neu bearbeitet. Das garantiert fundierte wissenschaftliche Expertise und hohen Praxisbezug gleichermaßen.
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Whistleblowing (2015)
Gruber/N.Raschauer (Hrsg)
Der Rechtsstaat ist im Bereich „Whistleblowing“ mit einer Vielzahl von Herausforderungen konfrontiert. Dieses Handbuch verfolgt das Ziel, offene Fragen zum Thema interdisziplinär zu beleuchten. Es baut auf ausgewählten Ergebnissen einer Fachtagung an der JKU Linz auf.
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GmbHG Kommentar (2014)
Gruber/Harrer (Hrsg)
Einbändig, vollständig & topaktuell. Der aktuelle und vollständige GmbH-Kommentar inkl GesRÄG 2013. Alles in einem Band – Kommentierung aller relevanten Rechtsvorschriften zum GmbH-Recht mit besonderem Fokus auf den Geschäftsführer. Übergreifende Themen sind dort mitbehandelt, wo Sie sie suchen. Profunde Kommentierung mit Blick auf das Wesentliche, zahlreichen Praxistipps und weiterführenden Hinweisen. Von Experten für Praktiker – ein breit aufgestelltes Autorenteam deckt für Sie den Zugang zum GmbH-Recht ab und nimmt auch zu neuen Fragen Stellung.
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Leerverkäufe (2014)
Univ.-Prof. Dr. Michael Gruber
Leerverkäufe von Wertpapieren sind eine übliche Praxis auf den internationalen Kapitalmärkten. Vor allem ungedeckte Leerverkäufe werden aber nicht selten mit der Absicht der Marktmanipulation getätigt. Im März 2012 wurde eine unionsweit geltende EU-Leerverkaufsverordnung erlassen, die die Offenlegung der Leerverkaufspositionen verlangt und ungedeckte Leerverkäufe beschränkt. Die vorliegende Darstellung des Leerverkaufsrechts bietet – als erstes deutschsprachiges Buch zu diesem Thema – PraktikerInnen eine zentrale Hilfestellung bei der Rechtsanwendung. Besonders wertvoll ist die wissenschaftlich fundierte, quellennahe Systematisierung einer schon wegen der verschiedenen Normhierarchien höchst komplexen Rechtsmaterie. Die Einbeziehung der Dokumente der ESMA (Europäische Wertpapieraufsichtsagentur) mit ihren fallorientierten Fragestellungen sichert den notwendigen Praxisbezug des Buches.
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